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Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen - Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath

Eckhard Klausmann 1 Min. Lesezeit

Mit dem Finanzminister Dr. Markus Optendrenk hat unsere Delegation unter anderem diskutiert, dass das Land Nordrhein-Westfalen auf Grundlage des ASEG NRW eine anteilige Entschuldung von Städten, Gemeinden und Kreisen durchgeführt hat, die in ihren Kernhaushalten übermäßige Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung aufweisen.

Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung setzen sich nach § 3 Absatz 1 ASEG NRW aus den Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung nach § 89 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, aus zur Sicherstellung der Liquidität begebenen Wertpapieren in einem kommunalen Kernhaushalt sowie aus Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit einem kommunalseitig geführten Cash-Pool zusammen.

Allen teilnehmenden Kommunen wird ein einheitlicher Anteilswert ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung durch das Land Nordrhein-Westfalen abgenommen (Mindestentschuldung).

Insgesamt erfolgt eine Übernahme von übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung für die Gemeinde Grefrath zum Stichtag 31. Dezember 2023 durch das Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von

1 168 628,00 Euro.

Wir danken dem Finanzminister des Landes NRW Dr. Markus Optendrenk für das außerordentliche Engagement, dass für die Gemeinde Grefrath einen positiven Aspekt eingebracht hat.

Der Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf über die Festsetzung der Altschuldenübernahme vom 23.12.2025 legt fest, dass der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath Schulden aus Liquiditätskrediten in Höhe von 1.168.628 € antragsgemäß erlassen werden. Dadurch werden jährliche Zinsen von rund 25.000 € eingespart. Inzwischen wurde diese Maßnahme auch schon umgesetzt.

Dieser Bewilligungsbescheid wurde dem Rat in der vergangenen Ratssitzung am 17.03.2026 im öffentlichen Teil zur Kenntnis gebracht.

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